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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Ingenieurbüros noesis GbR.
A. Vertragsabschluss und Lieferung
Der Vertrag kommt nach Ihrer Bestellung durch unsere Annahmeerklärung zustande. Alternativ auch dann, wenn Sie die Ware geliefert erhalten, bzw. Ihnen die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellt wird.
B. Bezahlung
Rechnungen des Ingenieurbüros noesis GbR sind sofort fällig, wenn nichts anderes angegeben ist und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen für Verbraucher betragen 5% und für Unternehmer 8% über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Bankspesen gehen zu Ihren Lasten. Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Laufende Vertragsverhältnisse können vom Ingenieurbüro noesis GbR gekündigt werden, wenn Rechnungen nicht oder teilweise nicht oder nicht fristgerecht beglichen werden.
C. Gewährleistung, Haftung, Datensicherung
(1) Sofern nicht in anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Ingenieurbüro
noesis GbR geregelt, insbesondere aber bei der Erbringung von Dienstleistungen gilt:
Das Ingenieurbüro noesis GbR
- schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind, die Leib oder Leben betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen oder der leitenden Angestellten des Ingenieurbüro noesis GbR.
- haftet nicht für die fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten.
- haftet nicht für entgangene Gewinne und andere mittelbare Schäden.
- haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass das Ingenieurbüro noesis GbR deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt hat und der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
(2) Ihnen obliegt außerdem die Pflicht, die Daten täglich einmal zu sichern. Die Datensicherung hat nach dem aktuellen Stand der Technik zu erfolgen.
D. Nutzungsrechte bei Computerprogrammen
Das Ingenieurbüro noesis GbR räumt Ihnen gegen Entgelt das Nutzungsrecht an der überlassenen Software auf unbestimmte Zeit ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.
Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur auf einem Computer eingesetzt wird (soweit nichts anderes vereinbart ist) und Sie im Besitz der Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Sie sind ferner zur Anfertigung einer Sicherungskopie der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.
Ohne schriftliche Genehmigung des Ingenieurbüro noesis GbR sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der Sicherungskopie anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen oder an Dritte weiterzugeben; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.
E. Verwendung Ihrer Daten
Das Ingenieurbüro noesis GbR ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO und Telemediengesetzes zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Ihre Daten werden von uns keinesfalls zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben.
F. Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmen ist Darmstadt. Durch Veröffentlichung überarbeiteter AGB verlieren die hier angegebenen ihre Gültigkeit.
Stand: 1. Februar 2020
Ingenieurbüro noesis GbR
Knut Lohse, Helmut Wohland
Beckerstraße 23
64289 Darmstadt
